1.1 Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte der Tincan Media GmbH, nachfolgend in Kurzform «Agentur» genannt, mit ihren Auftraggeber und Lizenznehmern, nachstehend in Kurzform «Kunde» genannt. Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden von der Agentur nur nach gesonderter und schriftlicher Anerkennung akzeptiert.
1.2 Alle Vereinbarungen, die zwischen der Agentur und dem Kunden zwecks Ausführung eines Auftrages getroffen werden, sind in schriftlicher Form zu vereinbaren. Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
1.3 Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
1.4 Die Agentur erbringt Dienstleistungen aus den Bereichen Tincan Hello (Marketing & Kommunikation) sowie Tincan Motion (Online Video Content). Die detaillierte Beschreibung der zu erbringenden Dienstleistungen ergeben sich aus den Ausschreibungsunterlagen, Briefings, Projektverträgen, deren Anlagen und Leistungsbeschreibungen der Agentur.
1.5 Grundlage für die Agenturarbeit und Vertragsbestandteil ist neben dem Projektvertrag und seinen Anlagen das vom Kunden der Agentur auszuhändigende Briefing. Wird das Briefing vom Kunden der Agentur mündlich oder fernmündlich mitgeteilt, so kann die Agentur über den Inhalt des Briefings ein Re-Briefing, eine Offerte oder ein Konzept erstellen, welches dem Kunden innerhalb von 7 Werktagen nach der mündlichen oder fernmündlichen Mitteilung übergeben werden kann. Dieses Re-Briefing wird verbindlicher Vertragsbestandteil, wenn der Kunde diesem Re-Briefing nicht innerhalb von 7 Werktagen Tagen widerspricht. Zusätzlich gilt der E-Mail-Verkehr als fixer Bestandteil von Beauftragung, Briefing und Bestätigung für und von Agenturleistungen.
1.6 Jede Änderung und/oder Ergänzung des Vertrages und/oder seiner Bestandteile bedarf der Schriftform. Dadurch entstehende Mehrkosten hat der Kunde zu tragen.
1.7 Unvorhersehbarer Mehraufwand bedarf der gegenseitigen Absprache und gegebenenfalls der Nachhonorierung.
1.8 Ereignisse höherer Gewalt berechtigen die Agentur, das vom Kunden beauftragte Projekt um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Ein Schadensersatzanspruch vom Kunden gegen die Agentur resultiert daraus nicht. Dies gilt auch dann, wenn dadurch für den Kunden wichtige Termine und/oder Ereignisse nicht eingehalten werden können und/oder nicht eintreten.
2 Fremdleistungen & Beauftragung Dritter
2.1 Die Agentur kann zur Realisierung von Projekten notwendige Leistungen eigenständig oder nach eigenem Ermessen durch Beizug von Dritten umsetzen. Die Agentur ist berechtigt, im Namen und auf Rechnung des Kunden Verträge mit Dritten abzuschliessen, welche für die Durchführung des Auftrags notwendig sind. Kosten, welche nicht in der Offerte aufgeführt sind, bedürfen die Genehmigung des Kunden. Die Agentur wählt die Drittparteien sorgfältig aus. Sollten Dritte bei der Lieferung von Waren und/oder Dienstleistungen in Verzug geraten, kann die Agentur hierfür nicht haftbar gemacht werden.
2.2 Die Agentur setzt sich gegenüber Dritten für die Interessen des Kunden ein.
2.3 Von der Agentur eingeschaltete Freie Mitarbeiter oder Dritte sind Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen der Agentur. Sie werden auf der Agentur-Webseite auch als Leistungsträger, Partner oder Freelancer aufgeführt. Der Kunde verpflichtet sich, diese im Rahmen der Auftragsdurchführung von der Agentur eingesetzte Mitarbeiter, im Laufe der auf den Abschluss des Auftrages folgenden 12 Monate ohne Mitwirkung der Agentur weder unmittelbar noch mittelbar mit Projekten zu beauftragen.
2.4 In Verpflichtungen gegenüber Dritten, die über die Vertragslaufzeit hinausgehen, hat der Kunde einzutreten. Das gilt ausdrücklich auch im Falle einer Kündigung des Agenturvertrages aus wichtigem Grund.
3 Termine
3.1 Angegebene Liefer- oder Leistungsfristen gelten, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart, nur als annähernd und unverbindlich. Verbindliche Terminabsprachen sind schriftlich festzuhalten bzw. von der Agentur schriftlich zu bestätigen.
3.2 Verzögert sich die Lieferung/Leistung der Agentur aus Gründen, die sie nicht zu vertreten hat, wie z.B. Ereignisse höherer Gewalt und andere unvorhersehbare, mit zumutbaren Mitteln nicht abwendbare Ereignisse, ruhen die Leistungsverpflichtungen für die Dauer und im Umfang des Hindernisses und verlängern sich die Fristen entsprechend. Sofern solche Verzögerungen mehr als zwei Monate andauern, sind der Kunde und die Agentur berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
3.3 Befindet sich die Agentur in Verzug, so kann der Kunde vom Vertrag nur zurücktreten, nachdem er der Agentur schriftlich eine angemessene Nachfrist von zumindest 14 Tagen gesetzt hat und diese fruchtlos verstrichen ist. Schadenersatzansprüche des Kunden wegen Nichterfüllung oder Verzug sind ausgeschlossen, ausgenommen bei Nachweis von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
4 Präsentationen
4.1 Die Agentur erbringt keine unentgeltlichen Vorleistungen. Für die Ausarbeitung von Vorschlägen (wie z.B. Präsentationen, auch bekannt als „Pitches“) über geplante Aktivitäten ist die Agentur berechtigt, ein Honorar zu verlangen. Das Honorar bemisst sich nach Massgabe eines separaten Vertrages oder, wenn ein solcher fehlt, nach Massgabe der Offerte. Fehlt sowohl ein Vertrag als auch eine Offerte, bemisst sich das Honorar nach Stundenaufwand gemäss branchenüblichen Ansätzen.
4.2 Erhält die Agentur nach der Präsentation keinen Auftrag, so bleiben alle Leistungen der Agentur, insbesondere die Präsentationsunterlagen und deren Inhalt im Eigentum der Agentur; der Kunde ist nicht berechtigt, diese – in welcher Form immer – weiter zu nutzen; die Unterlagen sind vielmehr unverzüglich der Agentur zurückzustellen. Die Weitergabe von Präsentationsunterlagen an Dritte sowie deren Veröffentlichung, Vervielfältigung, Verbreitung oder sonstige Verwertung ist ohne ausdrückliche Zustimmung der Agentur nicht zulässig.
4.3 Ebenso ist dem Kunden die weitere Verwendung der im Zuge der Präsentation eingebrachten Ideen und Konzepte untersagt und zwar unabhängig davon, ob die Ideen und Konzepte urheberrechtlichen Schutz erlangen. Mit der Zahlung des Präsentationshonorars erwirbt der Kunde keinerlei Verwertungs- und Nutzungsrechte an den präsentierten Leistungen.
4.4 Werden die im Zuge einer Präsentation eingebrachten Ideen und Konzepte für die Lösung von Kommunikationsaufgaben nicht in von der Agentur gestalteten Werbemitteln verwertet, so ist die Agentur berechtigt, die präsentierten Ideen und Konzepte anderweitig zu verwenden.
5 Agenturhonorar
5.1 Es gilt die im Vertrag vereinbarte Vergütung. Zahlungen sind, wenn nicht anders vertraglich geregelt, innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsstellung ohne jeden Abzug fällig. Bei Überschreitung der Zahlungstermine steht der Agentur ohne weitere Mahnung ein Anspruch auf Verzugszinsen in Höhe von 3%. Das Recht zur Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt von dieser Regelung unberührt.
5.2 Die Agentur ist berechtigt, bei Aufträgen über CHF 10‘000.00 im Voraus eine Akontozahlung in der Höhe von bis zu 50% des Auftragsvolumens einzufordern.
5.3 Erstreckt sich die Erarbeitung der vereinbarten Leistungen über einen längeren Zeitraum, so kann die Agentur dem Kunden Abschlagszahlungen über die bereits erbrachten Teilleistungen in Rechnung stellen. Diese Teilleistungen müssen nicht in einer für den Kunden nutzbaren Form vorliegen und können auch als reine Arbeitsgrundlage auf Seiten der Agentur verfügbar sein.
5.4 Bei Änderungen oder Abbruch von Aufträgen, Arbeiten und dergleichen durch den Kunden und/oder wenn sich die Voraussetzungen für die Leistungserstellung ändert, werden alle dadurch anfallenden Kosten ersetzt und die Agentur von jeglichen Verbindlichkeiten gegenüber Dritten freigestellt.
5.5 Bei einem Rücktritt des Kunden von einem Auftrag vor Beginn des Projektes, berechnet die Agentur dem Kunden folgende Prozentsätze vom ursprünglich vertraglich geregelten Honorar als Stornogebühr: bis sechs Monate vor Beginn des Auftrages 10%, ab sechs Monate bis drei Monate vor Beginn des Auftrages 25%, ab drei Monate bis vier Wochen vor Beginn des Auftrages 50%, ab vier Wochen bis zwei Wochen vor Beginn des Auftrages 80%, ab zwei Wochen vor Beginn des Auftrags 100%.
5.6 Alle in Angeboten und Aufträgen genannte Preise und die daraus resultierend zu zahlende Beträge verstehen sich zuzüglich der gesetzlich gültigen Umsatzsteuer in der jeweils geltenden Höhe.
6 Eigentumsvorbehalt
6.1 Alle Arbeitsunterlagen, elektronische Daten und Aufzeichnungen die im Rahmen der Auftragserarbeitung auf Seiten der Agentur angefertigt werden, verbleiben bei der Agentur. Die Herausgabe dieser Unterlagen und Daten kann vom Kunden nicht gefordert werden. Die Agentur schuldet mit der Bezahlung des vereinbarten Honorars die vereinbarte Leistung, nicht jedoch die zu diesem Ergebnis führenden Zwischenschritte in Form von Skizzen, Entwürfen, Produktionsdaten, etc.
7.1 Der Kunde erwirbt mit der vollständigen Zahlung des vereinbarten Honorars für die vertraglich vereinbarte Dauer und im vertraglich vereinbarten Umfang die Nutzungsrechte an allen von der Agentur im Rahmen dieses Auftrages gefertigten Arbeiten. Diese Übertragung der Nutzungsrechte gilt, soweit eine Übertragung nach schweizerischem Recht möglich ist und gilt für die vereinbarte Nutzung im Gebiet der Schweiz. Nutzungen die über dieses Gebiet hinausgehen, bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung im Rahmen des Auftrages oder einer gesonderten schriftlichen Nebenabrede.
7.2 Die im Rahmen des Auftrages erarbeiteten Leistungen sind als persönliche geistige Schöpfungen durch das Urheberrechtsgesetz geschützt. Diese Regelung gilt auch dann als vereinbart, wenn die nach dem Urheberrechtsgesetz erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.
7.3 Die Arbeiten der Agentur dürfen vom Kunden oder vom Kunden beauftragter Dritter weder im Original noch bei der Reproduktion geändert werden. Jede Nachahmung, auch die von Teilen des Werkes, ist unzulässig. Bei Zuwiderhandlung steht der Agentur vom Kunden ein zusätzliches Honorar in mindestens der doppelten Höhe des ursprünglich vereinbarten Honorars zu.
7.4 Die Übertragung eingeräumter Nutzungsrechte an Dritte und/oder Mehrfachnutzungen sind, soweit nicht im Erstauftrag geregelt, honorarpflichtig und bedürfen der Einwilligung der Agentur.
7.5 Über den Umfang der Nutzung steht der Agentur ein Auskunftsanspruch zu.
7.6 Mangels schriftlicher Übereinkunft zwischen den Parteien überträgt die Agentur die zweckgebundenen Nutzungsrechte an den von ihr geschaffenen Werken mit kurz- oder mittelfristigem Nutzungszweck für die Dauer der Zusammenarbeit an den Kunden (Zweckübertragungstheorie). Eine weiter gehende Übertragung von Nutzungsrechten, insbesondere die Folgenutzung über den vertraglich vereinbarten Zweck hinaus sowie die Nutzung nach Beendigung der Zusammenarbeit, bedarf der zusätzlichen Vereinbarung und Abgeltung. Die Agentur behält sich ausdrücklich das Recht auf Namensnennung vor.
7.7 Mangels schriftlicher Übereinkunft zwischen den Parteien überträgt die Agentur die zeitlichen, räumlichen und sachlich uneingeschränkten Urheberrechte an den von ihr geschaffenen Werken mit langfristigem Nutzungszweck (Wortmarken, Bildmarken, Logos, Signete, Packungen und Etiketten) an den Kunden. Diese Übertragung schliesst auch das Bearbeitungsrecht ein.
7.8 Für den Fall widerrechtlicher Nutzung der von der Agentur geschaffenen Werke, insbesondere zu Nutzungszwecken, für welche die Nutzungsrechte nicht vereinbart und/oder abgegolten wurden, schuldet der Kunde der Agentur eine Konventionalstrafe im Umfang von 50% des Auftragsvolumens oder mindestens CHF 20’000 pro Übertretung und Werk. Die Geltendmachung weitergehender Ansprüche durch die Agentur bleibt vorbehalten. Durch die Bezahlung der Konventionalstrafe fällt das Verbot der widerrechtlichen Nutzung nicht dahin. Die Agentur ist zudem berechtigt, die widerrechtliche Nutzung des Werkes verbieten zu lassen.
7.9 Die Urheberrechte der Werke, welche durch die Agentur entwickelt werden, verbleiben bei der Agentur. So steht es dieser frei, diese bei anderen Projekten weiter zu verwenden. Dies gilt besonders für Software-Komponenten und universelle Grafik-Elemente wie z.B. Icons und Fotos. Speziell für den Kunden entwickelte Produkte wie Logos, Zeichnungen etc. sind davon explizit ausgenommen.
8 Software Urheberrechte
8.1 Vorbehaltlich anderen schriftlichen Vereinbarungen zwischen dem Kunden und der Agentur entstehen Arbeitsergebnisse aus Open Source Software. Die Urheberrechte an dieser von Dritten entwickelten Software bleiben bei den jeweiligen Dritten.
8.2 Erstellt die Agentur für einen Kunden eigene Software, bleiben die Rechte am Code bei der Agentur.
9 Branding, Medienplanung & Social Media
9.1 Beauftragte Projekte im Bereich Medienplanung besorgt die Agentur nach bestem Wissen und Gewissen auf Basis der ihr zugänglichen Unterlagen der Medien und der allgemein zugänglichen Marktforschungsdaten. Ein bestimmter werblicher Erfolg schuldet die Agentur dem Kunden durch diese Leistungen nicht.
9.2 Bei umfangreichen Media-Leistungen ist die Agentur nach Absprache berechtigt, einen bestimmten Anteil der Fremdkosten dem Kunden in Rechnung zu stellen und die Einbuchung bei den entsprechenden Medien erst nach Zahlungseingang vorzunehmen. Für eine eventuelle Nichteinhaltung eines Schalttermins durch einen verspäteten Zahlungseingang haftet die Agentur nicht. Ein Schadensersatzanspruch vom Kunden gegen die Agentur entsteht dadurch nicht.
9.3 Die Agentur weist den Kunden vor Auftragserteilung ausdrücklich darauf hin, dass die Anbieter von „Social-Media-Kanälen“ (z.B. facebook, im Folgenden kurz: Anbieter) es sich in ihren Nutzungsbedingungen vorbehalten, Werbeanzeigen und -auftritte aus beliebigen Grund abzulehnen oder zu entfernen. Die Anbieter sind demnach nicht verpflichtet, Inhalte und Informationen an die Nutzer weiterzuleiten. Es besteht daher das von der Agentur nicht kalkulierbare Risiko, dass Werbeanzeigen und -auftritte grundlos entfernt werden. Im Fall einer Beschwerde eines anderen Nutzers wird zwar von den Anbietern die Möglichkeit einer Gegendarstellung eingeräumt, doch erfolgt auch in diesem Fall eine sofortige Entfernung der Inhalte. Die Wiedererlangung des ursprünglichen, rechtmäßigen Zustandes kann in diesem Fall einige Zeit in Anspruch nehmen. Die Agentur arbeitet auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen der Anbieter, auf die sie keinen Einfluss hat, und legt diese auch einem Auftrag des Kunden zu Grunde. Ausdrücklich anerkennt der Kunde mit der Auftragserteilung, dass diese Nutzungsbedingungen die Rechte und Pflichten eines allfälligen Vertragsverhältnisses (mit-)bestimmen. Die Agentur beabsichtigt, den Auftrag des Kunden nach bestem Wissen und Gewissen auszuführen und die Richtlinien von „Social Media Kanälen“ einzuhalten. Aufgrund der derzeit gültigen Nutzungsbedingungen und der einfachen Möglichkeit jedes Nutzers, Rechtsverletzungen zu behaupten und so eine Entfernung der Inhalte zu erreichen, kann die Agentur aber nicht dafür einstehen, dass die beauftragte Kampagne auch jederzeit abrufbar ist.
10 Software Kompatibilitäten
10.1 Offerten aus dem Bereich Digital gelten ohne weiterführende Spezifikationen für die Nutzung mit den aktuellen, verbreiteten Webbrowsern. Der Kunde ist selber dafür verantwortlich, die technischen Anforderungen zu bestimmen oder zusammen mit der Agentur im Rahmen der Offertenerstellung zu definieren.
10.2 Wird die Kompatibilität zu einer bestimmten Software von Dritten nicht ausdrücklich offeriert, lehnt die Agentur die Garantie für eine reibungslose Zusammenarbeit mit Software von Dritten ausdrücklich ab. Über jede notwendige Kompatibilität und Software-Verknüpfung muss die Agentur im Vorfeld vom Kunden informiert sein. Allfällig hieraus resultierende Anpassungsarbeiten werden zusätzlich in Rechnung gestellt.
11 Hosting & Lizenzen
11.1 Die Agentur betreibt kein eigenes Rechenzentrum.
11.2 Beim Hosting von Produkten und Dienstleistungen, Webservices und Webseiten greift die Agentur auf sorgfältig ausgewählte Partner zurück, die einen Standard an Sicherheit garantieren. Die Agentur kann nicht haftbar gemacht werden für Versagen dieser Partner, sofern die Agentur nicht grobfahrlässig gehandelt hat.
11.3 Geplante Ausfälle digitaler Infrastrutkur aufgrund von Wartungsarbeiten werden im Voraus durch die Agentur an die Kunden mitgeteilt.
11.4 Bei Problemen stellt die Agentur einen kostenlosen Support zur Verfügung. Da dieser in den meisten Fällen als Vermittler verschiedener Anbieter und dem Kunden agieren muss, kann für die erfolgreiche Bearbeitung eines Support-Tickets kein Anspruch seitens des Kunden geltend gemacht werden.
11.5 Die Agentur arbeitet sauber und hält alle Systeme auf einem aktuellen Sicherheitslevel. Sollten Server gehackt oder angegriffen werden oder aus Gründen grösserer Gewalteinwirken zerstört werden, ist die Agentur nicht verpflichtet, für entstandenen Schaden aufzukommen.
11.6 Die Nutzung der von der Agentur erbrachten Dienstleistungen und Produkte erfolgt auf eigenes Risiko. Die Agentur übernimmt keine Haftung für direkte oder indirekte Schäden aufgrund technischer Probleme, Serverausfall, Datenverlust, Übertragungsfehler, Datenunsicherheit oder sonstige Gründe. Die AGentur haftet nicht für entgangene Gewinne und Folgeschäden.
11.7 Hosting & Lizenzkosten sind im Voraus zu bezahlen. Die Auflösung eines Vertragverhältnisses für Software-Verträge oder Hosting entspricht den gleichen Bedingungen wie die Reguläre Auflösung eines Vertragverhältnisses.
12 Suchmaschinen
12.1 Die Agentur garantiert keinen Erfolg der Verbesserung der Positionierung in Suchmaschinen, da diese von zahlreichen Faktoren abhängt, auf welche die Agentur oft keinen Einfluss besitzt. Die Agentur arbeitet mit gängigen Standards, um die Positionierung in den Suchresultaten zu optimieren.
13 Kennzeichnung
13.1 Die Agentur darf die von ihr entwickelten Unterlagen und Objekte angemessen und branchenüblich signieren und den erteilten Auftrag für Eigenwerbung publizieren. Diese Signierung und werbliche Verwendung kann durch eine entsprechende gesonderte Vereinbarung zwischen Agentur und Kunden ausgeschlossen werden.
13.2 Die Agentur ist berechtigt, auf allen Werbemitteln und bei allen Werbemassnahmen auf die Agentur und allenfalls auf den Urheber hinzuweisen, ohne dass dem Kunden dafür ein Entgeltanspruch zusteht.
13.3 Die Agentur ist vorbehaltlich des jederzeit möglichen, schriftlichen Widerrufs des Kunden dazu berechtigt, auf eigenen Werbeträgern und insbesondere auf ihrer Internet-Website mit Namen und Firmenlogo auf die zum Kunden bestehende oder vormalige Geschäftsbeziehung hinzuweisen (Referenzhinweis).
13.4 Testimonials, die der Kunde der Agentur zur Verfügung stellt, dürfen auf allen Kanälen ohne räumliche und zeitliche Einschränkung genutzt werden.
13.5 Die Agentur ist berechtigt, aufgenommenes Material für Eigenwerbung oder Showreels zu nutzen.
14 Mitwirkungspflichten des Kunden
14.1 Der Kunde stellt der Agentur alle für die Durchführung des Projekts benötigten Daten und Unterlagen unentgeltlich zur Verfügung. Alle Arbeitsunterlagen werden von der Agentur sorgsam behandelt, vor dem Zugriff Dritter geschützt, nur zur Erarbeitung des jeweiligen Auftrages genutzt und werden nach Beendigung des Auftrages an den Kunden zurückgegeben.
14.2 Der Kunde wird im Zusammenhang mit einem beauftragten Projekt Auftragsvergaben an andere Agenturen oder Dienstleister nur nach Rücksprache und im Einvernehmen mit der Agentur erteilen.
15 Gewährleistung
15.1 Bei Bearbeitungen, Anpassungen oder Umgestaltungen von Werken Dritter, welche die Agentur vom Kunden erhält, kann die Agentur ohne ausdrücklichen Hinweis seitens des Kunden in guten Treuen davon ausgehen, dass die Berechtigung zu solchen Verwendungen vorliegt und dementsprechend keine Rechte Dritter verletzt werden. Sollten wider Erwarten dennoch Dritte Rechtsansprüche geltend machen, so übernimmt der Kunde alle Kosten, die für die Abwendung dieser Ansprüche anfallen (inkl. Anwalts- und Gerichtskosten) und ersetzt der Agentur allen daraus entstehenden Schaden.
15.2 Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die zur Durchführung des Auftrages benötigten Räumlichkeiten, vereinbarte Gegenstände oder die aufzunehmenden Personen verfügbar bzw. zugänglich sind. Ohne ausdrücklichen Hinweis seitens des Kunden kann die Agentur davon ausgehen, dass die Berechtigung der aufzunehmenden Personen und für die zu aufzunehmenden Räumlichkeiten vorliegt und dementsprechend keine Rechte Dritter verletzt werden.
15.3 Die Agentur gewährleistet, dass die von ihr erbrachten Leistungen frei von Rechten Dritter sind, ins-besondere im Rahmen dessen, was gesetzlich und aufgrund allfälliger Wahrnehmungsverträge zwischen Urhebern und Verwertungsgesellschaften möglich und zulässig ist. Die Agentur informiert den Auftraggeber, falls solche Verwertungsverträge bestehen sollten. Die Agentur übernimmt keine Gewähr für Leistungen Dritter, bei deren Beschaffung sie lediglich als Vermittlerin aufgetreten ist.
15.4 Wenn die Agentur im Rahmen der Auftragserfüllung, stellvertretend für den Auftraggeber Bildlizenzen oder sonstige Drittrechte erwirbt, so wird die dafür geltende Vergütung, Laufzeit, Umfang und Einschränkungen im Rahmen der Originalrechnung dokumentiert. Jeder weitergehende Rechteerwerb für Nutzungen darüber hinaus (z.B. zeitlich, räumlich, örtlich) sowie die Einhaltung der Ablauffrist der Nutzung obliegt dem Kunden.
15.5 Die Agentur erklärt sich bei Unzufriedenheit mit dem zugeteilten Projektleiter bereit, kostenlos einen anderen Kundenberater zur Verfügung zu stellen oder die Pflichten der Agentur über den Support abzuhandeln, um eine optimale Projektbetreuung gewährleisten zu können. Bei übermässigem Aufwand oder Unstimmigkeiten mit dem Kunden, darf die Agentur diesen an einen anderen Mitarbeiter weiterleiten.
16 Haftung & Produkthaftung
16.1 Das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit der durch die Agentur erarbeiteten und durchgeführten Mass-nahmen wird vom Kunden getragen. Das gilt insbesondere für den Fall, dass die Aktionen und Mass-nahmen gegen Vorschriften des Wettbewerbsrechts, des Urheberrechts und der speziellen Werberechtsgesetze verstossen. Die Agentur ist jedoch verpflichtet, auf rechtliche Risiken hinzuweisen, sofern ihr diese bei ihrer Tätigkeit bekannt werden. Der Kunde stellt die Agentur von Ansprüchen Dritter frei, wenn die Agentur auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden gehandelt hat, obwohl sie dem Kunden Bedenken im Hinblick auf die Zulässigkeit der Massnahmen mitgeteilt hat. Die Anmeldung solcher Bedenken durch die Agentur beim Kunden hat unverzüglich nach Bekanntwerden in schriftlicher Form (E-Mail zulässig) zu erfolgen.
16.2 Die Agentur haftet in keinem Fall wegen der in den Werbemassnahmen enthaltenen Sachaussagen über Produkte und Leistungen des Kunden. Die Agentur haftet auch nicht für die patent-, urheber- und markenrechtliche Schutz- oder Eintragungsfähigkeit der im Rahmen des Auftrages gelieferten Ideen, Anregungen, Vorschläge, Konzeptionen und Entwürfe.
16.3 Die Agentur haftet nur für Schäden, die sie oder ihre Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben. Die Haftung der Agentur wird in der Höhe beschränkt auf den einmaligen Ertrag der Agentur, der sich aus dem jeweiligen Auftrag ergibt. Die Haftung der Agentur für Mangelfolgeschäden aus dem Rechtsgrund der positiven Vertragsverletzung ist ausgeschlossen, wenn und in dem Masse, wie sich die Haftung der Agentur nicht aus einer Verletzung der für die Erfüllung des Vertragszweckes wesentlichen Pflichten ergibt.
16.4 Mängel, welche zugesicherte Eigenschaften betreffen, werden, sofern sofort gerügt, durch die Agentur mittels kostenloser Nachbesserung behoben. Als Mangel gilt ein Umstand, der entweder zu einer erheblichen Funktionsstörung beiträgt, oder die wesentliche Funktion des Produktes beeinträchtigt. Mängel, welche nicht durch die Agentur zu verschulden sind, wie zum Beispiel Störungen beim ISP (Internet Service Provider) oder weiteren Ausfällen von durch die Agentur genutzten Dienstleistungen werden von dieser Gewährleistung ausgeschlossen.
16.5 Damit der Kunde eine einzige Ansprechperson hat, werden Domainnamen mangels abweichenden Wünschen von der Agentur verwaltet. Der Kunde haftet jedoch in jedem Fall für die auf seiner Website publizierten Inhalte und angebotenen Dienstleistung, sowie alle daraus resultierenden rechtlichen Konsequenzen.
17 Datenschutz & Geheimhaltungspflicht
17.1 Die Agentur ist verpflichtet, alle Kenntnisse die sie aufgrund eines Auftrags vom Kunden erhält, zeitlich unbeschränkt streng vertraulich zu behandeln und sowohl ihre Mitarbeiter, als auch von ihr herangezogene Dritte ebenfalls in gleicher Weise zu absolutem Stillschweigen zu verpflichten.
17.2 Die Agentur lehnt jede Verantwortung und Haftung für die Datensicherheit (insbesondere, aber nicht abschliessend Übertragung, Geheimhaltung, Integrität und Verfügbarkeit) im Zusammenhang mit der Übermittlung oder sonstiger Nutzung der Daten ab.
17.3 Die Agentur darf Daten auf der ganzen Welt speichern. Allfällige Ansprüche und Pflichten, die aufgrund sensibler Daten auf Basis des Datenschutzgesetzes oder eines anderen Gesetzes bestehen und daher einen strenger regulierten Umgang erfordern, sind der Agentur durch den Kunden im Voraus mitzuteilen und können zusätzliche Kosten verursachen. Schaden und rechtliche Forderungen, die entstehen und vor denen die Agentur nicht ausdrücklich gewarnt wurde, gehen zu Lasten des Kunden.
18 Vorzeitige Auflösung
18.1 Die Agentur ist berechtigt, den Vertrag aus wichtigen Gründen mit sofortiger Wirkung aufzulösen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn a) die Ausführung der Leistung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, unmöglich wird oder trotz Setzung einer Nachfrist von 14 Tagen weiter verzögert wird; b) der Kunde fortgesetzt, trotz schriftlicher Abmahnung mit einer Nachfristsetzung von 14 Tagen, gegen wesentliche Verpflichtungen aus diesem Vertrag, wie z.B. Zahlung eines fällig gestellten Betrages oder Mitwirkungspflichten, verstösst; c) berechtigte Bedenken hinsichtlich der Bonität des Kunden bestehen und dieser auf Begehren der Agentur weder Vorauszahlungen leistet noch vor Leistung der Agentur eine taugliche Sicherheit leistet.
18.2 Der Kunde ist berechtigt, den Vertrag aus wichtigen Gründen ohne Nachfristsetzung aufzulösen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn die Agentur fortgesetzt, trotz schriftlicher Abmahnung mit einer angemessenen Nachfrist von zumindest 14 Tagen zur Behebung des Vertragsverstosses gegen wesentliche Bestimmungen aus diesem Vertrag verstösst.
19 Reguläre Auflösung
19.1 Einzelaufträge erlöschen mit ihrer Erfüllung.
19.2 Aufträge im Dauerverhältnis können von beiden Parteien unter Einhaltung einer dreimonatigen Kündigungsfrist jeweils auf das Ende eines Kalenderjahres gekündigt werden. Dies unter gleichzeitiger Abgeltung aller üblicherweise bis zur ordentlichen Beendigung des Vertrages verrechneter, oder verrechenbarer Aufwendungen (Fixkosten, Honorare etc.).
19.3 Jede Partei ist zum sofortigen Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn die andere Partei einen Nachlassvertrag abschliesst, Gläubigerschutz beantragt oder wenn über sie der Konkurs eröffnet wird.
20 Geschäftsaufgabe
20.1 Im Falle einer Geschäftsaufgabe bemüht sich die Agentur dem Kunden alle benötigten Daten in geeigneter Form (CD, USB-Stick oder ZIP-Datei) zu übermitteln, so dass die Webseite, die kreativen Arbeitserzeugnisse oder die medialen Inhalte eigenständig weitergeführt werden, resp. bewirtschaftet werden kann oder diese an einen anderen Dienstleister abgetreten werden können.
21.1 Es gilt das Schweizerische Recht. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Zug, Kanton Zug.
22 Salvatorische Klausel
22.1 Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein bzw. werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine den Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, welche die Vertragsparteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestim¬mungen gekannt hätten. Dasselbe gilt für allfällige Lücken in diesen AGB. Die Agentur behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern; neue AGB werden auch für bestehende Vertragsverhältnisse unmittelbar wirksam.
